„Wir sind auf der Titanic“ – Europa und der Nationalismus

Das folgende Gespräch ist im Juni 2016 im Freitag erschienen.

Da hat die renommierte politische Journalistin Evelyn Roll ein kämpferisches kleines Buch über Europa geschrieben, eine „Streitschrift gegen den Nationalismus“, wie es im Untertitel heißt, und just an dem Tag, an dem wir uns zum Gespräch darüber treffen, halten Millionen Menschen in Europa bang den Atem an – eben wegen des Nationalismus.

Es ist Montag, der 23. Mai 2016, der Tag nach der Bundespräsidentenwahl in Wien. Das Interview ist für 15 Uhr vereinbart, im Garten eines Berliner Cafés. Zu diesem Zeitpunkt steht es 50:50: Die eine Hälfte der Österreicher will den Rechtspopulisten Norbert Hofer als neues Staatsoberhaupt. Die andere Hälfte hat für Alexander Van der Bellen, den Kandidaten der Grünen, gestimmt. Jetzt hängt alles von den noch nicht ausgewerteten Stimmen der Briefwähler ab. Jede Minute kann das Ergebnis vorliegen. Evelyn Rolls Smartphone liegt auf dem Café-Tisch. „Eigentlich packe ich das immer weg, bei einem Gespräch“, sagt sie. „Aber man hat jetzt ja das Bedürfnis, dauernd draufzuschauen, um zu sehen, wie es endet.“

– – – – – – – – – – – – – – –

Frau Roll, viele Wahlforscher gehen davon aus, dass die Briefwähler eher für Van der Bellen gestimmt haben als für Hofer. Weil Briefwähler tendenziell gebildeter, beweglicher, weltoffener und damit weniger anfällig für Rechtspopulismus seien als diejenigen, die sich nicht von ihrem Wohnort weg bewegen. Teilen Sie diese Einschätzung?

Es erscheint mir durchaus plausibel. Man muss schon mal eine gewisse Grundintelligenz und ein gewisses Engagement mitbringen, um Briefwahlunterlagen zu beantragen.

In Ihrem Buch finden Sie harsche Worte für diejenigen, die sich für den Nationalismus begeistern.

Vor allem finde ich harsche Worte für die Funktionäre der rechten Parteien, die diesen Nationalismus so schamlos antriggern.

Sie schreiben von „kleinen Trumps“ und „Schlafwandlern“ in der Politik und von „Überforderten, Denkfaulen und Verbitterten“ bei den Wählern. Man merkt, dass Sie nicht nur als politische Beobachterin wütend sind, sondern auch als Mensch.

Wie viele andere leidenschaftliche Europäer auch! Es ist fahrlässig, gefährlich, unverantwortlich, was da an Abschottungsfantasien und Verschwörungstheorien gestreut wird, und wie Politiker mit falschen Behauptungen und Scheinlösungen nur so um sich werfen, vor allem um ihre eigene Karriere zu befeuern. Nehmen Sie die Pro-Brexit-Kampagne von Boris Johnson: Der Mann ist ein Narzisst, und er lügt. Er hat zum Beispiel mal behauptet, dass EU-Beamte die Größe für europäische Kondome vorschreiben würden und dass diese zu klein für Briten seien. Es ist absurd, aber bis heute glauben viele Engländer das.

Ja, es fällt auf, dass etliche rechtskonservative Politiker nicht mit einer sachlichen Kritik an der EU argumentieren, sondern mit fast schon kindischen Parolen. Auch die PiS-Partei in Polen: Vegetarier und Radfahrer würden die Grundwerte der polnischen Bevölkerung bedrohen.

Irre, oder? Aber gerade Polen ist auch ein schönes Beispiel dafür, wie stark der Widerstand gegen solchen populistischen Quatsch ist. Im Buch erzähle ich, was polnische Freunde gleich nach der Wahl der rechtsnationalen Ministerpräsidentin Beata Szydło im Netz teilten – eine Europafahne, darunter die Worte: „Sorry, Europe, Szydło happens“. Und jetzt gehen da jede Woche über 200.000 Menschen mit der Europafahne auf die Straße, gegen die Abschaffung von Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit.

Da geht es also um die europäische Idee – könnte man das so sagen? Was wäre das für eine Idee?

Europa ist die Hüterin und der Hort der Aufklärung. Der Menschenrechte. Des Humanismus. Ich sage nicht, dass die EU, wie wir sie heute erleben, der perfekte Apparat ist und seine ideale Form gefunden hat. Nein, da gibt es ganz unzweifelhaft noch sehr viel zu verbessern. Aber wenn ich überlege, wie es in anderen Regionen der Welt aussieht oder wie es in früheren Zeiten zuging, muss ich als Vernunftmensch ganz klar sagen: Bei aller Notwendigkeit, die EU zu reformieren, scheint mir dieser Flecken Erde, auf dem wir leben, der angenehmste und freiste zu sein, den es je gab. Wir müssen die EU besser machen – nicht zerstören. Es ist für mich manchmal gar nicht zu fassen, wie schnell vergessen ist, dass es nur ein Menschenleben her ist, dass wir uns hier gegenseitig umgebracht haben.

Vielleicht ist es eine Generationenfrage, die Jüngeren haben keine eigenen Erinnerungen daran. Und die Osteuropäer haben ihre ganz eigene, jüngere Vergangenheit, die noch mal auf andere Art dramatisch war. Die Angst vor Europa in den Ex-Ostblock-Staaten scheint ja gewaltig zu sein.

Nein, so einfach ist es nicht. Was die Generationenfrage angeht: Es sind vor allem die Jüngeren, die stark pro-europäisch denken und handeln und überhaupt keine Lust auf neue Grenzen haben. „Don’t touch my Schengen“ heißt ein Slogan, und es entstehen überall länderübergreifende Initativen von jungen Leuten, die sich als Studierende, Arbeitskräfte, Menschen gern untereinander austauschen und weiterhin frei begegnen wollen. Manche kämpfen auch explizit für ein gerechteres Europa, sei es das Young European Collective oder DiEM25, das Democracy in Europe Movement, das von Yanis Varoufakis mitbegründet wurde.

Sie nennen die Menschen, die sich gegen den neuen Nationalismus stemmen, „Mut-Bürger“. Und Sie schreiben, dass solche Bürger zur Zeit die eigentliche „schweigende Mehrheit“ sind, während die Europa-Gegner längst lautstark herumkrakeelen.

Genau. Die schweigende Mehrheit, die mit dem Schweigen jetzt mal aufhören muss. Und gerade wir Journalisten sollten jetzt mal innehalten und uns überlegen, wie viel Raum wir den Nationalisten noch geben wollen. Ich kann es wirklich nicht mehr hören: „Die Ängste, die Ängste!“ Man muss doch nicht jeder irrationalen Angst eine Bühne bieten! Im Gegenteil: Es muss jetzt darum gehen, die Ängste aufzulösen. Also müssen wir mehr positive Geschichten über Europa erzählen. Wir müssen Lobbyarbeit für die europäische Idee machen. Die Mehrheit der Menschen ist ohnehin ganz klar dafür.

Stimmt das wirklich?

Ja. Rund 500 Millionen Menschen leben in den 28 Ländern der EU. Im Buch weise ich auf repräsentative Umfragen aus jüngster Zeit hin, die zeigen, dass, wenn es ein gemeinsames, EU-weites Referendum gäbe, 71 Prozent der EU-Bürger dafür stimmen würden, dass ihr Land dabeibleibt. 42 Prozent können sich sogar vorstellen, Europa zu einem Bundesstaat auszubauen. Die Vereinigten Staaten von Europa – das wäre für mich die Erfüllung eines Traums.

Als Gegenpart zu den USA oder eher als Partner?

Als ein eigenständiger starker Akteur, auf Augenhöhe mit den Supermächten, mit den USA und Russland. Nur wenn Europa in sich einig ist, kann es sich gegebenenfalls auch wehren, wirtschaftlich oder militärisch. Bevor Sie das auch noch fragen: Ja, ich denke, wir bräuchten eine gemeinsame Verteidigung. Mir geht es aber um das Gegenteil von Krieg, um Frieden. Und um eine weitergreifende Idee: Wenn Sie so wollen, geht es darum, den Globus zu retten.

Von Brüssel aus?

Nehmen sie das Klima, nehmen Sie Flucht und Migration, den Terrorismus oder die Finanzgewalt internationaler Geldströme und Konzerne: Die drängendsten politischen Probleme sind längst nicht mehr national zu lösen. Wenn nicht mal wir Europäer eine Einigkeit hinbekommen, wie soll es dann jemals eine vernünftige Weltpolitik für alle geben? Ich sage: Mit der EU befinden wir uns gerade auf der Titanic. Wir sehen den Eisberg schon vor uns, wir sehen, dass Europa zerbrechen wird, wenn wir nichts dagegen tun. Deswegen sollten wir jetzt nicht mehr lange diskutieren, ob es zum Dinner wieder Austern für alle gibt, sondern wir müssen zu den Steuerleuten auf die Brücke: Halt. Stop. Nachher können wir den Dampfer gern renovieren und diskutieren, wo die Reise hingehen soll.

Evelyn Roll, 63, ist leitende Redakteurin der Süddeutschen Zeitung. In den 90ern baute sie in Berlin das Hauptstadtbüro des Blatts auf, im Jahr 2000 erhielt sie den Theodor-Wolff-Preis für ihre journalistische Arbeit. Über den Politikbetrieb schrieb sie mehrere Bücher, darunter drei über Angela Merkel. Soeben erschien von ihr der Band Wir sind Europa! Eine Streitschrift gegen den Nationalismus (Ullstein, 48 Seiten, 7 Euro)